EILMELDUNG: OVG verbietet zwei weitere Corona-Demos am Sonntag
31.07.2021 22:54
OVG bestätigt zwei weitere Versammlungsverbote 29/21Pressemitteilung vom 31.07.2021Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat in zwei weiteren Eilverfahren die Verbote der für
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Shein, Temu & Co. betroffen: EU erhöht Kosten für Billigpakete aus Drittstaaten
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Um die Flut günstiger Online-Pakete aus Ländern wie China einzudämmen, beschließt die EU eine neue Importabgabe. Ab Juli 2026 sollen Sendungen mit einem Warenwert bis 150 Euro mit drei Euro belegt werden. Die Maßnahme betrifft Online-Händler wie Shein, Temu oder AliExpress und könnte sich auch auf die Preise für Verbraucher auswirken.
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Flix bestellt 65 neue Fernzüge: Ausbau ab 2028 geplant
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Flix will das Fernverkehrsangebot deutlich ausbauen: Das Unternehmen hat beim spanischen Hersteller Talgo bis zu 65 neue Züge geordert. Flix-Chef André Schwämmlein kündigt an, dass Fahrgäste ab 2028 erstmals in den neuen Fernzügen unterwegs sein können.
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Regierung startet Onlineportal für Bürgerfeedback
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Die Bundesregierung will Bürger und Unternehmen stärker in die Verwaltungsarbeit einbeziehen. Über das neue Portal „Einfach machen“ können sie künftig direkt melden, wo Prozesse haken und Verbesserungspotenzial besteht. Bundesminister Karsten Wildberger betont, dass das Portal helfen soll, konkrete Probleme zu erkennen und Verwaltungsvorgänge einfacher zu gestalten.
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Die EU will die Wiederverwertung von Fahrzeugen deutlich verbessern. Unterhändler des Europäischen Parlaments und der Mitgliedsstaaten haben sich auf neue Regeln für die Altfahrzeugverordnung geeinigt. Ziel ist es, Materialien wie Stahl, Aluminium und Kunststoffe effizienter zurückzugewinnen und die Kreislaufwirtschaft in Europa voranzutreiben.
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